Markus Pollak
Super Knochen
Sehr schön das wenigsten sort wer denkt bevor er handelt, es gibt sie also doch noch die Gewaltenteilung
Nur was für mich bedenklich ist:
Der normale Bürger bekommt von dem allem nichts mit, vielleicht merkt er noch irgendwie das es doch keine Rasselisten gibt, aber die NÖ-VP steht nun für die meisten Wähler als die Saubermänner die was für die Sicherheit machen da, somit Hauptzweck des Gesetzes = Wählerfang ist geglückt
Achtung!!!
Ich höre und lese seit gestern immer wieder, dass das Gesetz nicht in Kraft treten wird und die Rassenliste vom Tisch ist....DAS STIMMT SO NICHT!
Die Bundesregierung hat der Kundmachung ZUGESTIMMT und "nur" ihre Bedenken geäussert.
Natürlich kann es sein, dass das Gesetz gleich verworfen wird, aber das halte ich für sehr unrealistisch.
Ich denke eher, dass sie die Sache jetzt durchziehen werden und auf die ersten Klagen warten bzw. ein bisschen Gras über die Angelegenheit wachsen lassen wollen um das Gesetz in einigen Monaten zu novellieren - dann wohl ohne Rasselisten!
Was uns durch diese Bedenken der Regierung in die Hand gelegt wurde, ist die grössere Chance vor Gericht zu gewinnen...
LG
Markus