Sali
Super Knochen
Bei aller meiner aus früheren Wortmeldungen bekannten Ablehnung der FPÖ und ihrer menschenverachtenden Politik: Der Blog von Frau Sima ist sicherlich unter ihre weniger intelligenten Aussagen einzureihen. Ich lasse mich dabei gar nicht auf die Frage ein, ob das Resultat der Volksbefragung repäsentativ ist. Es geht mir nur darum, dass die Regelung für die "Listenhunde" sowohl in Wien als auch in Niederösterreich gegen die ausdrückliche Warnung des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt durchgepeitscht wurde. Dabei wollen wir großzügig übersehen, dass die schwarzen Wiener und die roten Niederösterreicher gegen das aufgetreten sind, was ihre Gesinnungsfreunde im anderen Bundesland beschlossen haben. Die FPÖ war wenigstens in beiden BL dagegen, wenngleich meines Wissens nur für die Wiener Regelung der VFGH angerufen wurde. Wie auch immer, die in der Verfassung vorgesehene Anfechtung eines Gesetzes oder einer Verordnung kann niemals Zeichen einer undemokratischen Gesinnung sein, von wem immer sie stammt. Es stellt sich vielmehr die Frage nach der demokratischen Gesinnung der Frau Sima bzw., unfreundlicher ausgedrückt,
jene nach ihrer intellektuellen Grundausstattung.
jene nach ihrer intellektuellen Grundausstattung.