Rechtsextremismus, Populismus und Euro-Skepsis

[Caro1]

- das sind die politischen Trends, die sich nach der Europawahl abzeichnen.

Als folge dieser Entwicklungen werden im neuen EU-Parlament rechtsextreme, populistische und euroskeptische Parteien mit fast einem Fünftel der Stimmen die drittstärkste Strömung sein.

http://www.focus.de/politik/videos/video-uebersicht-zur-europawahl-in-diesen-laendern-rueckt-europa-nach-rechts_id_3873768.html

und sieht man sich die Liste der rechtsextremenParteien und Organisationen an, scheint es kaum noch ein Land zu geben, was sich von radikalen Gruppierungen freisprechen kann…
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_rechtsextremer_Parteien_und_Organisationen

Polen
in Polen zeichnet sich eine gewaltbereite rechtsextreme Szene ab, obwohl zu Zeiten des Kommunismus Rechtsextremisten kein Problem und fast nicht aktiv waren. Dies hat sich aber nach der Wende durch eine gewaltbereite Neonazi-Szene drastisch geändert, zudem weiterhin großen Zulauf.. So treten auch zu Musikfestivals rechtsextreme Bands aus ganz Europa auf, deren Namen schon ihre Gesinnung erkennen lassen und deren Parolen auf eine gefährliche Entwicklung hinweisen..
Zudem sind rechte Kräfte ins Parlament eingezogen, deren Feinde nicht nur die Liberalen und Homosexuelle, sondern besonders die Europäische Union ist.. und das, obwohl in Polen während des Zweiten WK Millionen Menschen in Konzentrationslagern gestorben sind.

03.11.2015 - Polen steht nachder Parlamentswahl nicht nur wegen des Erfolgs der nationalkonservativen PiS vor einem Rechtsruck in der Politik
http://www.deutschlandfunk.de/polen-rechtsextremisten-im-parlament.795.de.html?dram:article_id=335746

Ungarn
Auch in Ungarn haben die Rechten enorme Wahlerfolge zu verzeichnen.. und auch der ungarische Ministerpräsident Orban ließ verlauten, dass sie die Flüchtlinge nicht haben wollen, was dem konservativen Staatspräsident eine gewaltige Zustimmung aus der Bevölkerung beschert hat.. zudem die ungarische Regierung sich in ihremVerhalten bestärkt sieht, was die Wiedereinführung der Grenzkontrollen durch Deutschland und Österreich bis zur Einreiseverweigerung in Mazedonien für Flüchtlinge (ausser Syrien und Afghanistan) betrifft..

Und so stellt sich in Ungarn auch niemand den Rechtsextremisten entgegen..
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-fluechtlinge-treffen-an-der-grenze-auf-rechtsradikale-a-1051139.html

Spanien
machte wegen seiner brutalen Flüchtlingspolitik an der Außengrenze zu Marokko negativ Schlagzeilen, aber auch die Balkanstaaten begehen an den Außengrenzen Menschenrechtsverletzungen..
http://www.democraticpost.de/brutale-gewalt-an-den-eu-aussengrenzen-32313/

Schweden
Als Flüchtlingsfreundliches Land bekannt, kippt jetzt die Stimmung und wächst die Angst vor Rechtsextremismus, weil sich die Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte häufen.
http://www.badische-zeitung.de/ausland-1/fluechtlinge-in-schweden-kippt-die-stimmung--113182398.html

Frankreich
Wenn verwundert es, dass nach den Anschlägen das Misstrauen gegen Muslime wächst..
http://www.n-tv.de/politik/Das-Misstrauen-gegen-Muslime-waechst-article16357401.html

Großbritannien
in Großbritannien sind gewaltbereite Neonazis auf dem Vormarsch, weshalb befürchtet wird, dass es vermehrt zu Anschlägen kommt, zudem etablierte Parteien zusehends an Bedeutung verlieren..

Italien
in Italien sind Rechtsradikale aktiv und selbst im Parlament sitzt eine Partei, die noch aus der Duce Ära stammt.. und so werden in Italien selten Rechtsradikale Lieder oder selbst ein Hitler Gruß, besonders bei Fußballspielen, nicht bestraft und rechtsextreme Gruppen verharmlost..
http://www.dw.com/de/rechts-au%C3%9Fen-neofaschismus-in-italien/a-17214745

Schweiz
Nach der SVP Abschottungsinitiative wird die Schweiz von rechtsextremen Gruppierungen aus ganz Europa bejubelt.. somit Vorbildfür viele rechtsextreme Parteien..
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-10/schweiz-parlamentswahlen-svp-zuwachs

Holland
Auch in den Niederlanden wird gefordert, die Einwanderung zu beschränken.. zudem man dort angst davor hat, vermehrt Wähler an die Rechtspopulisten zu verlieren, die sich für eine strikte Schließung der Außengrenzen stark machen..

Österreich
Auch die FPÖ profitiert von der Flüchtlingskrise
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/oesterreich-landtagswahl-oberoesterreich-fpoe-oevp

Dänemark
Da konnte auch eine rechtspopulistische Partei die Wahl für sich nutzen…

Aber auch in Amerika
zeichnet sich eine rassistische Bürgerbewegung ab, die allerdings sehr viel problematischer ist, als in Deutschland, weil nicht greifbar.

Bewaffnete machen Front gegen Muslime
Sie nennen sich "Three Percenters"("Drei Prozent"), halten sich für Patrioten, sind schwer bewaffnet und kämpfen gegen Flüchtlinge: In den USA wird eine rassistische Bürgerbewegung zusehends zum Problem - vor allem, weil wenig über ihre Strukturen bekannt ist.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_76407692/bewaffnete-machen-front-gegen-muslime.html

Im Vergleich zu Amerika, hat man in
Deutschland die rechte Szene wie Pegida, NSU und NPD wenigstens noch im Blick.

Also insgesamt gesehen, zeichnet sich eine rassistische Bürgerbewegung ab, nicht nur inDeutschland, der die Politiker bzw die Länder offenbar nichts oder wenig entgegenzusetzen haben.

 

[Amanda]

Hallo Caro1, danke für die Info.
Habe vieles gewusst und einiges nicht. Es ist eine Katastrophe - aber angesichts unserer schwachen Bundesregierung und der schwachen EU die sich vermehrt um die "Kerzenlänge" "Gurkenkrümmungen" etc. sorgt - wundert mich das nicht.

Unser H.C. Strache braucht es sich nur bequem zu machen und zuzusehen was diese "Herrschaften in der Regierung"
anrichten - der reibt sich "genüsslich" die Hände.
Man sagt nicht KLAR was "Sache" ist - ich denk nur an den sogenannten "Zaun" usw. - der einzige der in dieser
"Spassregierung" die richtigen Worte findet ist Sebastian Kurz (siehe auch die Islam. Kindergärten in Wien) - das ist sowieso ein ganz "eigenes Thema" - und die zuständige sozialistische Stadträtin - hat die ganze Zeit geschlafen und ist noch "pampig"geworden - ich fass`es nicht.

Aber - wie schon o.a. - die Situation in Europa angesichts der Hilflosigkeit der EU und der Regierungen sehr, sehr ernst.

Gruss
Amanda

 

[bluedog]

die situation ist weltweit sehr sehr ernst....

 

[Caro1]

Ja, Amanda, die Situation ist sehr ernst.. aber nicht nur in Europa, sondern wie auch Bluedog schreibt, Weltweit.. da braut sich was zusammen...


Russland
Die Neonazis in Russland sollte man auch nicht unterschätzen.. da sind schwere gewalttätige Übergriffe auf Ausländer an der Tagesordnung. Und die Täter werden nicht bzw selten gefasst, was die Vermutung zulässt, dass die Übergriffe gar nicht aufgeklärt werden sollen..

Zudem beim Gipfeltreffen von Europas Rechtsextremen in Russland, Gegendemonstranten kurzerhand festgenommen wurden…
http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-03/russland-rechtsparteien-npd-udo-voigt

http://www.welt.de/politik/ausland/...ssische-Rassismus-die-Sicherheit-bedroht.html

Türkei
Eine lange Tradition hat auch der Rechtsextremismus in der Türkei.. zudem die türkischen Nationalisten „Grauen Wölfe“ auch in Deutschland ihr Unwesen treiben und vor Gewalt nicht zurück schrecken.. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind alarmiert und warnen, die Politik aber erstaunlich nachsichtig mit den Extremisten..

Türkischer Rechtsextremismus: Gefahrenpotential der Grauen Wölfe in Deutschland

Trotz der hochgradig rassistischen und ultranationalistischen Ideologie sind die Grauen Wölfe und entsprechende Vereine und Ableger der türkischen MHP und BBP bislang in Deutschland nicht verboten.
Sehr lesenswert diese Seite:
http://sicherheitsmelder.de/xhtml/articleview.jsf?id=1445520265_34

Wie kann es sein, dass darauf nicht reagiert wird und diese gewaltbereiten Rechtsextremisten in Deutschland verboten werden...

Türkischer Nationalismus als Importware, war 2012 schon ein Thema
Wie rassistisch ist unsere Gesellschaft? Diese Frage ist in Deutschland wieder stärker in den Fokus gerückt, seitdem die Neonazi-Mordserie bekannt wurde. Meist übersehen wird in der Debatte aber, dass es nicht nur deutsche Neonazis gibt, sondern auch eine Art importierten Rechtsradikalismus.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2012-01/rechtsradikalismus-tuerken

Kairo
Muslime gegen Christen
"Wir Moslems können nicht gleichzeitig mit euch existieren"
(Die Presse) Warum die Christenverfolgung in der islamischen Welt zunimmt: Wo die Scharia regiert, haben Nichtmuslime alles Recht verloren.
http://diepresse.com/home/meinung/g...konnen-nicht-gleichzeitig-mit-euch-existieren

Terror gegen Christen: Vor aller Augen
Der "Islamische Staat" mordet weiter – und der Westen überlegt, was er alles falsch gemacht hat
http://www.zeit.de/2015/09/islamischer-staat-christen-kalifat-syrien

SÜDOSTASIEN
Blutige Unruhen zwischen Muslimen und Buddhisten erschüttern Burma. Die Extremistengruppe "969" schürt den Hass. Ihr Anführer ist ausgerechnet ein buddhistischer Mönch - der wegen seiner Hetze "Hitler Burmas" genannt wird. Er ist eine Gefahr für das ganze Land.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/burma-rassistische-gruppe-969-gefaehrdet-muslime-a-894877.html

China
Chinas neues Rassismus-Problem
Nirgendwo in Asien leben so viele Afrikaner wie im chinesischen Guangzhou. Sie zwingen das ethnisch homogene China zu einer Auseinandersetzung mit der eigenen Xenophobie.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-04/rassismus-china-guangzhou

Afrika
Die Afrikaner Weerstandsbeweging ist eine paramilitärische Bande aus Südafrika, die sich daran stören, dass in Afrika schwarze Menschen rumlaufen..
https://de.wikipedia.org/wiki/Afrikaner_Weerstandsbeweging

oder die Burenmacht eine rassistische Gruppe deren Ziel es war, die schwarze Bevölkerung aus Südafrika zu vertreiben.. Nach der Apartheid aber vom Unterdrücker zum Unterdrückten wurden: http://www.tagesspiegel.de/politik/...nterdruecker-zum-unterdrueckten/11844446.html

aber auch das gibt es in Afrika

Neuer Rassismus: Schwarz gegen Weiß
Gut 17 Jahre nach Ende der Apartheid in Südafrika sprechen viele von einem neuen Rassismus - jetzt fühlen sich Weiße diskriminiert.
http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article107995908/Neuer-Rassismus-Schwarz-gegen-Weiss.html

 

[Caro1]

Unser H.C. Strache braucht es sich nur bequem zu machen und zuzusehen was diese "Herrschaften in der Regierung" anrichten - der reibt sich "genüsslich" die Hände.
Man sagt nicht KLAR was "Sache" ist - ich denk nur an den sogenannten "Zaun" usw. - der einzige der in dieser "Spassregierung" die richtigen Worte findet ist Sebastian Kurz (siehe auch die Islam. Kindergärten in Wien) - das ist sowieso ein ganz "eigenes Thema" - und die zuständige sozialistische Stadträtin - hat die ganze Zeit geschlafen und ist noch "pampig" geworden - ich fass`es nicht.

Ja, das ist ein sehr großes Problem, dass von den Politikern vertuscht wird und Bürger bewusst belogen werden, um zu verharmlosen oder Situationen zu entschärfen, die sie nicht in der Lage sind zu regeln.. und dann sind sie verwundert darüber, wenn die Wähler ihnen nicht mehr glauben..

Wie bei dem Beispiel, dass es in Asylantenheimen nicht vermehrt zu Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen an Frauen und Kindern kommen würde, was angeblich nur Panikmache wäre und Hass erzeugen würde..
Gestern wurde in den Nachrichten gesagt, dass die Länder mehrere Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt bekommen, damit sie für alleinstehende Frauen und Kinder sichere Unterbringungen errichten können, damit sie den sexuellen Übergriffen nicht mehr schutzlos ausgeliefert sind..

Jetzt könnte man natürlich fragen, warum so kurzfristig mehrere Millionen Euro locker gemacht werden, wenn es diese Übergriffe doch eigentlich gar nicht gibt...

 

[Amanda]

Hallo Caro1 - wie schon so oft geschrieben - es braucht klare Ansagen - und das tun die wenigsten PolitikerInnen.

Die EU und auch die europäischen Regierungen sind restlos überfordert!!
Unser Bundeskanzler will ja 50.000 Flüchtlinge nach Europa holen und diese auf die EU-Länder aufteilen.
Da kann ich nur lauthals "lachen" (so traurig das ist) - es ist nicht einmal gelungen die 160.000 Menschen auf
die Länder aufzuteilen (bis jetzt lt. Medien 185 ). Jeder "kocht sein eigenes Süppchen" , Polen will keine Muslime
aufnehmen sondern "nur" Christen, Tschechien, Slowakei etc. - die "putzen sich auch ab" - aber bei der grossen
"Geldverteilung" da sind diese Länder ganz vorne mit dabei. Da würde ich halt auch mal den "Geldhahn" zu drehen - aber auch das ist nicht so einfach.

Die Ursachen dieses riesigen Flüchtlingsstromes muss an der "Wurzel angepackt" werden und solange hier dieser
fürchterliche Krieg (Syrien, Lybien, Irak) nach wie vor wütet - werden die Flüchtlinge kommen.

Meine Bekannten, die ehrenamtlich gearbeitet haben - haben das "Handtuch" geworfen -
die waren derart ausgelaugt und physisch am Ende - es ging einfach nicht mehr.

Amanda

PS: Natürlich gibt`s diese Übergriffe (jeder der das bestreitet hat keine Ahnung wie es in den
Flüchtlingsunterkünften z.T. zugeht), meine Bekannten haben mir mehrmals von
Zwischenfällen erzählt die nur mit Mühe geschlichtet wurden.
Auf engstem Raum verschiedene Religionen, nicht ein bisschen Privatsphäre,
Männer (sehr viele junge Männer zw. 15 und 40 Jahren) - das kann auf Dauer
nicht gut gehen.

 

[Caro1]

Hallo Caro1 - wie schon so oft geschrieben - es braucht klare Ansagen - und das tun die wenigsten PolitikerInnen.

Ja, leider.. aber das trauen sich nur die wenigsten in der Politik– klare Ansagen.. anstatt offen und ehrlich die Probleme anzusprechen, werden die Bürger belogen und betrogen.. Die Entwicklung daraus, die Menschen vertrauen nicht mehr, haben angst und fühlen sich mit ihren Problemen allein gelassen.. erklärt vermutlich den Trend nach rechts.. was viel gefährlicher werden könnte, als offene Ansagen aus der Politik..

Die EU und auch die europäischen Regierungen sind restlos überfordert!!
Unser Bundeskanzler will ja 50.000 Flüchtlinge nach Europa holen und diese auf die EU-Länder aufteilen.
Da kann ich nur lauthals "lachen" (so traurig das ist) - es ist nicht einmal gelungen die 160.000 Menschen auf die Länder aufzuteilen (bis jetzt lt. Medien 185 ). Jeder "kocht sein eigenes Süppchen" , Polen will keine Muslime aufnehmen sondern "nur" Christen, Tschechien, Slowakei etc. - die "putzen sich auch ab" - aber bei der grossen "Geldverteilung" da sind diese Länder ganz vorne mit dabei. Da würde ich halt auch mal den "Geldhahn" zu drehen - aber auch das ist nicht so einfach.

Den Geldhahn hätte ich schon längst zugedreht.. es ist immer nur in unseren Ländern ein Problem, obwohl die Gründe gegeben wären.. und auch die Flüchtlingsströme reisen nicht ab, auch wenn nicht mehr täglich darüber berichtet wird, aber viel weniger Flüchtlinge sind es nicht geworden in den letzten zwei Monaten..

Meine Bekannten, die ehrenamtlich gearbeitet haben - haben das "Handtuch" geworfen -
die waren derart ausgelaugt und physisch am Ende - es ging einfach nicht mehr.

Ja, ohne die ganzen ehrenamtlichen Helfer wäre das System längst zusammen gebrochen.. Dann hätten die Länder wirklich ein großes Problem, wenn alle ehrenamtlichen Helfer das Handtuch werden würden... Sie wären heillos überfordert und würden die Arbeit mit ihren Leuten nicht schaffen…

PS: Natürlich gibt`s diese Übergriffe (jeder der das bestreitet hat keine Ahnung wie es in den
Flüchtlingsunterkünften z.T. zugeht), meine Bekannten haben mir mehrmals von
Zwischenfällen erzählt die nur mit Mühe geschlichtet wurden.
Auf engstem Raum verschiedene Religionen, nicht ein bisschen Privatsphäre,
Männer (sehr viele junge Männer zw. 15 und 40 Jahren) - das kann auf Dauer
nicht gut gehen.

Nicht nur in den großen Flüchtlingsunterkünften, auch in den kleineren Einrichtungen sind sexuelle Übergriffe keine Seltenheit.. Hier bei uns sind jetzt zwei Mädchen 12 und 13 Jahre schwanger, Vater unbekannt… aus den Mädchen ist auch nicht zu erfahren, wär die Täter waren, beide aus unterschiedlichen aber kleinen Einrichtungen..

Die Frauenheime hier sind voll, worüber ich auch schon einmal berichtet hatte.. und die Leute die diese Übergriffe noch immer verharmlosen oder bestreiten, tun den Frauen und Kindern keinen Gefallen damit, wenn es angeblich nicht stimmt, was ihnen angetan wurde und weiterhin wird..

 

[Amanda]

Hallo Caro1, diese Probleme die wir hier anführen sind schon in vielen Beiträgen angemerkt worden ABER es wurde
von einigen Leuten nicht ernst genommen.
Ein PolitikerInnen - Meeting (auf EU-Ebene) "jagt" das andere - herauskommen tut nix.
Die Menschen sind von den PolitikerInnen enttäuscht und derartig politikverdrossen und diese Situation ist ernst.
Und wenn ich mir die paar vernünftigen Politikerinnen anhöre die die Probleme (ich meine insbesondere die Integration, Wohnungssuche etc.etc.) ansprechen (wird man leider sofort ins rechte Eck gestellt) - so einfach sind diese Aufgaben nicht zu bewältigen auch hier wird den Menschen was vorgemacht das einfach nicht stimmt.

Wir können nur hoffen, dass nicht der grosse "Paukenschlag" eintrifft und in Europa ein Bürgerkrieg ausbricht (schon erwähnt - die Rechten sind in vielen Europäischen Ländern im Vormarsch).

Gruss Amanda
PS: Siehe die Unruhen in einer Kleinstadt in Holland (wenn ich mich nicht irre!!)

 

[Caro1]

PS: Siehe die Unruhen in einer Kleinstadt in Holland (wenn ich mich nicht irre!!)

Ja, das war in Holland.. Oh je, das ging hier auch durch die Presse… Die Polizei musste sogar Warnschüsse gegen die Demonstranten abgeben..

Die Demo gegen eine Flüchtlingsunterkunft ist völlig aus dem Ruder gelaufen und in Gewalt umgeschlagen.. Die Polizei wäre über die Brutalität der Angreifer geschockt gewesen, weil diese Gewalt absolut ungewöhnlich für die Niederlande…


Protest gegen Asylbewerber
Heftige fremdenfeindliche Krawalle in den Niederlanden
In der niederländischen Stadt Geldermalsen haben Randalierer gewaltsam gegen eine geplante Flüchtlingsunterkunft protestiert. Es kam zu den schwersten fremdenfeindlichen Krawallen in der Geschichte des Landes.
17.12.2015
http://www.faz.net/aktuell/politik/...en-gegen-asylbewerberunterkunft-13970923.html

Ausschreitungen bei Protesten gegen Flüchtlingsheim
Rund 2.000 Menschen haben im niederländischen Geldermalsen gewaltsam gegen ein geplantes Flüchtlingsheim protestiert. Die Polizei feuerte Warnschüsse ab.
http://www.zeit.de/video/2015-12/46...eitungen-bei-protesten-gegen-fluechtlingsheim

 

[Caro1]

Ein zehnjähriges Flüchtlingskind soll missbraucht worden sein, trotzdem wurde das Kind aus der Massenunterkunft nicht rausgenommen.. Hoffentlich wird das jetzt schnell umgesetzt, dass Frauen und Kinder besser vor allem sicher untergebracht werden.. obwohl dieses Kind mit ihrem Vater in der Unterkunft untergebracht war..

http://www.focus.de/politik/deutsch...tlingskind-vergewaltigt-haben_id_5059634.html

Darüber wurde im September schon berichtet, über Zwangsprostitution und Missbrauch in der Erstaufnahmeeinrichtung

15 Frauen und Kinder sollen in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen Opfer von sexuellen Übergriffen geworden sein. 27.09.2015
http://www.faz.net/aktuell/rhein-ma...essen-berichte-ueber-missbrauch-13826814.html

http://www.giessener-allgemeine.de/...E-_arid,594005_regid,1_puid,1_pageid,113.html

und die Dunkelziffer wird sehr viel höher geschätzt, weil die Frauen und Kinder oft aus angst schweigen..

Auf der anderen Seite frage ich mich, was sind das für Männer, die aus Angst vor Gewalt und Krieg flüchten, sich dann aber hier an Frauen und wehrlosen Kindern vergehen.. Diese Männer müssten vor keinem Gericht, sondern sofort des Landes verwiesen werden.. Ich würde sie zurück in ihre Heimat schicken.. und zwar auf dem gleichen Weg wie sie gekommen sind..

 

[EvaJen]

Du hältst offenbar nicht viel von einem Rechtsstaat ....

Wer braucht schon eine Gerichtsverhandlung und ein rechtskräftiges Urteil ...... Tatverdächtig und mutmaßlich muss reichen ...

 

[Tamino]

Auf der anderen Seite frage ich mich, was sind das für Männer, die aus Angst vor Gewalt und Krieg flüchten, sich dann aber hier an Frauen und wehrlosen Kindern vergehen.. Diese Männer müssten vor keinem Gericht, sondern sofort des Landes verwiesen werden.. Ich würde sie zurück in ihre Heimat schicken.. und zwar auf dem gleichen Weg wie sie gekommen sind..

Ekelerregende, widerliche Typen...sofern schuldig....

Das hast Du wohl nicht wirklich durchdacht......

denn man möchte doch gleiches Recht für alle.....und in D wie in Ö hat jeder Mensch, der eines Gesetzesbruches beschuldigt wird, das Recht auf ordentliche Ermittlung und ein ordentliches Verfahren....

und auf gleichem Weg????...wie stellst Du Dir das vor:

Deutschland bringt also einfach einen Menschen der beschuldigt wird ein Gewaltverbrechen begangen zu haben.......ohne Gerichtsverfahren - still und heimlich, oder auch nicht still und heimlich- z.B. nach Österreich, oder, oder ?????

angsteinflößend....

 

[Caro1]

Ekelerregende, widerliche Typen...sofern schuldig....
Das hast Du wohl nicht wirklich durchdacht......
denn man möchte doch gleiches Recht für alle.....und in D wie in Ö hat jeder Mensch, der eines Gesetzesbruches beschuldigt wird, das Recht auf ordentliche Ermittlung und ein ordentliches Verfahren....
und auf gleichem Weg????...wie stellst Du Dir das vor:
Deutschland bringt also einfach einen Menschen der beschuldigt wird ein Gewaltverbrechen begangen zu haben.......ohne Gerichtsverfahren - still und heimlich, oder auch nicht still und heimlich- z.B. nach Österreich, oder, oder ?????
angsteinflößend....

Die Vergewaltigungen sind Tatsachen.. und natürlich haben die Täter ein Recht auf ein ordentliches Verfahren, auch wenn ich geschrieben habe, dass sie nicht vor Gericht, sondern sofort des Landes verwiesen werden sollten.. Damit meinte ich aber, dass sie vor Gericht wieder mit guten Anwälten irgendwie damit durchkommen, weil physische oder irgendwelche andere Gründe für diese sexuellen Übergriffe vorgeschoben werden..

Deshalb würde ich sie nach meinem Rechtsempfinden des Landes verweisen, egal welche Argumente für die Tat vorgebracht werden, weil Straffällig geworden…

Und natürlich habe ich es durchdacht, wenn ich sage, dass ich diese Männer dann sofort zurück in ihr Land schicken würde - gerne wieder zu Fuß…

Und Angsteinflößend empfinde ich die Tatsache, dass es überhaupt so viele sexuelle Übergriffe auf Kinder und Frauen in diesen Unterkünften gibt…

 

[EvaJen]

Mildernde Umstände (sofern vorhanden) wirken sich lediglich auf das Strafausmaß aus und nicht auf den Schuldsprüch selbst.

Aber "nett" von Dir dass du jemanden unter dringendem Tatverdacht der Vergewaltigung einfach wieder freilassen und zu Fuß über die Grenze nach Österreich verfrachten würdest. Bist du dir sicher, dass dieser dann freiwillig weiter bis in sein Heimatland laufen wird ohne weitere Straftaten zu begehen ?

 

[chess]

Aber "nett" von Dir dass du jemanden unter dringendem Tatverdacht der Vergewaltigung einfach wieder freilassen und zu Fuß über die Grenze nach Österreich verfrachten würdest.

ach, das macht unsere justiz von ganz alleine..da fehlen einem wirklich die worte, so haarsträubend wie das alles läuft

Fall 1: 13- Jährige vergewaltigt

Ein Mädchen (13) muss in Syrien einen 26- Jährigen heiraten. Nach Vollzug der Ehe nach islamischem Recht flieht das Paar im Herbst nach Österreich. In einer steirischen Asylunterkunft soll der 26- Jährige dann wiederholt die 13- Jährige vergewaltigt haben. Sie ist mittlerweile hochschwanger. Doch die "Ehefrau" macht dazu keine Aussage, der Syrer fühlt sich als Moslem im Recht. Die Staatsanwaltschaft Leoben, die keinen Haftantrag stellte, spricht von einvernehmlichem Sex.


Fall 2: Bub in Bad missbraucht

"Ja, diesen Fall hat's tatsächlich gegeben", reagiert die Polizei nun auf zahlreiche Facebook- Berichte: Ein 20- jähriger irakischer Flüchtling hat am 2. Dezember einen zehnjährigen Buben in eine Umkleidekabine des Theresienbades in Wien- Meidling gezerrt. Als er das Kind missbrauchte, wurden andere Badegäste auf die Schreie aufmerksam, der alarmierte Bademeister öffnete die Kabine geöffnet und rief sofort die Polizei. Der mutmaßliche Sextäter ist in Untersuchungshaft.

http://www.krone.at/Oesterreich/Dar...erichtet_werden-Schwieriger_Fall-Story-486174

 

[Tamino]

Die Vergewaltigungen sind Tatsachen.. und natürlich haben die Täter ein Recht auf ein ordentliches Verfahren, auch wenn ich geschrieben habe, dass sie nicht vor Gericht, sondern sofort des Landes verwiesen werden sollten.. Damit meinte ich aber, dass sie vor Gericht wieder mit guten Anwälten irgendwie damit durchkommen, weil physische oder irgendwelche andere Gründe für diese sexuellen Übergriffe vorgeschoben werden..

Deshalb würde ich sie nach meinem Rechtsempfinden des Landes verweisen, egal welche Argumente für die Tat vorgebracht werden, weil Straffällig geworden…

Und natürlich habe ich es durchdacht, wenn ich sage, dass ich diese Männer dann sofort zurück in ihr Land schicken würde - gerne wieder zu Fuß…

Und Angsteinflößend empfinde ich die Tatsache, dass es überhaupt so viele sexuelle Übergriffe auf Kinder und Frauen in diesen Unterkünften gibt…

Na ja, "straffällig geworden" ist man aber erst nach einem Schuldspruch vor Gericht........in D wie in Ö können vor Gericht nur die gesetzlich zugelassenen Argumente vorgebracht werden.....unabhängig davon, ob ein Angeklagter Deutscher, Norweger, Türke oder Syrer ist.....

Natürlich ist das angsteinflößend

aber ich finde es eben beunruhigend, wenn Menschen das Rechtssystem eines Landes in Einzelfällen, je nach Herkunft, außer Kraft setzen möchten....

Deine Vorstellung ist also, ein Gerichtsverfahren und bei einem Schuldspruch wird der Schuldige über die Deutsche Grenze gebracht, mit dem Auftrag in sein Heimatland zurückzukehren....und wer exekutiert diesen Auftrag?

 

[Caro1]

Deine Vorstellung ist also, ein Gerichtsverfahren und bei einem Schuldspruch wird der Schuldige über die Deutsche Grenze gebracht, mit dem Auftrag in sein Heimatland zurückzukehren....und wer exekutiert diesen Auftrag?

Egal wie, die Hauptsache wieder weg..

Und wie wäre deine Vorstellung, dass wir diese Vergewaltiger und Verbrecher, die hier in unserem Land aufgenommen werden wollen, alle hier behalten?

 

[EvaJen]

Ich finde sexuelle Übergriffe generell angsteinflössend unabhängig von der Nationalität des mutmaßlichen Täters und unabhängig vom Ort des Verbrechens.

 

[Tamino]

Egal wie, die Hauptsache wieder weg..

Und wie wäre deine Vorstellung, dass wir diese Vergewaltiger und Verbrecher, die hier in unserem Land aufgenommen werden wollen, alle hier behalten?

Nein, wieso, habe ich nicht gesagt...

Meine Vorstellung ist: das bestehende Deutsche Rechtssystem anzuwenden, dafür ist es nämlich gemacht....

ergo ein Gerichtsverfahren zur Feststellung der Schuld wie es jedem Deutschen, Ö, Schweden oder Südafrikaner etc etc in D zusteht

und ein weiteres Vorgehen nach dem Aufenthaltsgesetz, das die Ausweisung wie auch die Verbringung regelt....denn natürlich sind auch die völkerrechtlichen Abkommen zu beachten....so darf eben D einen wg. eines Gewaltverbrechens verurteilten Straftäter aus z.B. Syrien eben nicht einfach in irgendein Land verbringen und beauftragen weiterzuwandern, wenn das Drittland nicht zustimmt.....

 

[Caro1]

Und wie wäre deine Vorstellung, dass wir diese Vergewaltiger und Verbrecher, die hier in unserem Land aufgenommen werden wollen, alle hier behalten?

Nein, wieso, habe ich nicht gesagt... .....

Seit wann ist eine Frage eine Feststellung?..

Und hierzu, deine Vorstellung sei dir unbenommen.

:Meine Vorstellung ist: das bestehende Deutsche Rechtssystem anzuwenden, dafür ist es nämlich gemacht....
ergo ein Gerichtsverfahren zur Feststellung der Schuld wie es jedem Deutschen, Ö, Schweden oder Südafrikaner etc etc in D zusteht....

Aber ich habe eine andere Vorstellung von Gerechtigkeit und die ist mir unbenommen..
Weil Recht haben und Recht bekommen bekanntlich zweierlei Paar Schuhe sind:

Kriminalitätsstudie: Chancen auf Verurteilung nach Vergewaltigung gesunken
In nur 8,4 Prozent aller angezeigten Vergewaltigungen kommt es auch zu einer Verurteilung. Die Überlastung von Polizei und Staatsanwaltschaften soll ein Grund sein.
Quelle:
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2014-04/studie-vergewaltigung-anzeige-verurteilung