Wie es sonst auch üblich ist bei unangemeldeten Demos, ein massives Aufgebot der Polizei die mit Räumungspanzern die Zugangswege versperren..
Europa und die EU
- Ersteller calimero+aaron
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Wie es sonst auch üblich ist bei unangemeldeten Demos, ein massives Aufgebot der Polizei die mit Räumungspanzern die Zugangswege versperren..
Demonstrationen müssen angezeigt, aber nicht bewilligt werden. Sie können nur unter bestimmten Umständen untersagt werden, wenn zB die öffentliche Sicherheit gefährdet ist.
Mag ja sein, dass das sogar der Fall gewesen wäre.
Trotzdem ist das kein Grund für einen Staat, dann seinerseits das Recht außer Kraft zu setzen (und Menschen, wie gefordert, sofort auszuweisen etc)
Gegen eine vernünftige Aufarbeitung spricht überhaupt nichts.
Conny30
Super Knochen
Die Polizei hätte IN DER SITUATION im Prinzip gar nichts tun können ohne das Risiko einer Eskalation einzugehen. Es war also mMn durchaus richtig zunächst einmal nichts zu tun.
Aber jetzt im nachhinein sollte man sich schon Gedanken darüber machen. Ist irgendwie ja schon ein Witz, daß ausgerechnet die Anhänger eines Mannes, der selbst jede Demo, die ihm nicht paßt niederknüppeln läßt, selbst nicht mal bereit sind sich eine Bewilligung zum Demonstrieren einzuholen. Ist ja nicht so schwer, tun andere ja auch.
Außerdem könnte man natürlich auch einmal darüber nachdenken, wieviel politischen (und religiösen) Einfluß Erdogan selbst und der verlängerte Arm seiner Religionsbehörde hierzulande eigentlich so ausüben - und natürlich in welche Richtung dieser Einfluß geht.
Liebe Grüße, Conny
.Ja das ist schon etwas naja beängstigend, Connie.
Aber trotzdem.. ich finde es leicht unbehaglich, wenn Leute in einem eig. fremden Land einfach machen können was sie sich einbilden. Und wenn man mal andre Demos ansieht, mit welcher Härte da die Polizei eingreift, also ich weiss nciht.
Aber gibts da nicht ne offizielle Stellungnahme von irgendwem, is ja eh egal von wem. viell wars ja keine Demo, sondern so ne Art Freudenkundgebung, dann is das ja wie beim Fussball, da dürften die Leute ja auch mal den Verkehr lahmlegen.
Nein da hast schon recht, klar. Ich habs ja gelesen, dass es friedlich war, was immer das heissen mag. Aber der Islam ist ja eine Friedens-Religion *hüstel*.
Aber trotzdem.. ich finde es leicht unbehaglich, wenn Leute in einem eig. fremden Land einfach machen können was sie sich einbilden. Und wenn man mal andre Demos ansieht, mit welcher Härte da die Polizei eingreift, also ich weiss nciht.
Aber gibts da nicht ne offizielle Stellungnahme von irgendwem, is ja eh egal von wem. viell wars ja keine Demo, sondern so ne Art Freudenkundgebung, dann is das ja wie beim Fussball, da dürften die Leute ja auch mal den Verkehr lahmlegen.
Auch in Österreich müssen Demos spätestens 24 Stunden vor deren Beginn der Behörde angezeigt werden (§ 2 Versammlungsgesetz).
Demos die auf Straßen bzw. öffentlichen Plätzen stattfinden müssen nach § 86 StVO angezeigt werden.. Die Anmeldefrist beträgt hier 3 Tage!
Somit gegen das Gesetz verstoßen, weil
"Unterlassung der Anzeige einer Versammlung führt dies nicht automatisch zu einer Untersagung der Versammlung, stellt aber eine Verwaltungsübertretung dar. Der Strafrahmen ist eine Geldstrafe bis zu € 720,00 oder Arrest bis zu sechs Wochen (§ 19 Versammlungsgesetz). In der Praxis ist mit einer Geldstrafe im zwei oder manchmal auch dreistelligen Bereich zu rechnen."
Zuletzt bearbeitet:
So ist es, - und wie gut kann diese unerwünschte Demo für unser Ö gut sein, außer Spesen, heute läuft es gut ab und was ist mit Morgen, blauäugig immer zusehen, weil wir zu schwach sind, weil uns der Islam überrollt, weil wir in unseren Land nicht mehr sicher sein können, Ironie, lasset diesen Schwachsinn weiterschreiten und über diesen Wahnsinn nachdenken, wo für jeden normalen Bürger das/ein Verständnis fehlt.
S
Sammy_joe
Guest
Er hat es doch bewiesen, er ruft sein Volk auf, auf die Straßen zu gehen und seine Untertanen sind den Ruf gefolgt, nämlich auch hier und bei euch.
Das ist den Politikern sowohl bei euch als auch bei uns scheiß egal. Oder glaubt jemand das sie es nicht einkalkuliert haben und nicht wissen?
S
Sammy_joe
Guest
Das ist schon klar dass eine Demo der Behörde angezeigt werden muss, aber das ganze war ja keine klassische Demo sondern eine Art Flashmob (um Mitternacht, die sind gut organisiert)
So ist es
Chimney
Super Knochen
ach sei doch so nett und sag das den Identitären.
Die sind hier auch vor ein paar Wochen unangemeldet mit bengalischen Feuern nachts durch die Stadt marschiert.
Oh, da ist er wieder, mein Storker...
Ach sei doch so nett und erzähl das deinem Friseur oder such dir ein anderes Opfer...
Chimney
Super Knochen
Oh, da ist er wieder, mein Storker...
Ach sei doch so nett und erzähl das deinem Friseur oder such dir ein anderes Opfer...
Opfer?
Ich hab dich gerade gelobt, weil du so schön zusammengetragen hast, welche Konsequenzen die rechten Demonstranten eigentlich erwarten müssten.
Es sind nämlich ausnahmslos rechte Nationalisten, die hier in letzter Zeit unangemeldet marschieren....österreichische und jetzt auch türkische.
die demo hat schon auch vorteile
unser geheimdienst hat nicht so viel zu tun wenn sie eh bei gelegenheit auf die straße rennen, sich versammeln, ihre symbole in die höhe halten inklusive fahne
im grunde ist die demo schon sehr praktisch
einmal im monat sollte es sie geben und wir sparen enorm viel steuergeld
calimero+aaron
Super Knochen
Lastrami...
Doch - hatten sie schon einmal! Ist zwar schon länger her, aber....
Das genau ist es, was MIR große Sorge bereitet! Nein, nicht "die Türken" - aber diese Entwicklung, die in der Türkei und MIT Erdogan vorgeht. Ich denke, er war nicht immer so, aber er "entwickelt" sich. Menschen sind nicht von Geburt an diverse "Führer" (klingelt es jetzt?), aber sie können sich - wenn alles passt - samt Wesen! - dazu entwickeln. Und die Menschen in der Türkei - ja, man kann sie mit den Menschen, die dazumals brav "Sieg Heil!" riefen, vergleichen.
Man sollte nicht mit dem Finger auf andere Leute zeigen, wenn es in der Vergangenheit hier ähnlich ablief. (und wenn wer nun schreibt, dass es damals ja keine Aggression gegeben hätte... wie unglaubwürdig ist der?!)
Tatsache ist, dass Menschen (egal, wo sie leben, wer sie sind, welchen religiösen oder sonstigen Hintergrund sie haben) GLEICH ticken! Und dem ist Rechnung zu tragen!
Doch - hatten sie schon einmal! Ist zwar schon länger her, aber....
Das genau ist es, was MIR große Sorge bereitet! Nein, nicht "die Türken" - aber diese Entwicklung, die in der Türkei und MIT Erdogan vorgeht. Ich denke, er war nicht immer so, aber er "entwickelt" sich. Menschen sind nicht von Geburt an diverse "Führer" (klingelt es jetzt?), aber sie können sich - wenn alles passt - samt Wesen! - dazu entwickeln. Und die Menschen in der Türkei - ja, man kann sie mit den Menschen, die dazumals brav "Sieg Heil!" riefen, vergleichen.
Man sollte nicht mit dem Finger auf andere Leute zeigen, wenn es in der Vergangenheit hier ähnlich ablief. (und wenn wer nun schreibt, dass es damals ja keine Aggression gegeben hätte... wie unglaubwürdig ist der?!)
Tatsache ist, dass Menschen (egal, wo sie leben, wer sie sind, welchen religiösen oder sonstigen Hintergrund sie haben) GLEICH ticken! Und dem ist Rechnung zu tragen!
Picabo
Medium Knochen
Sag das nicht zu laut. Ich denke sehr wohl das vielleicht nicht direkt sowas in Deutschland nicht möglich wäre, aber sicher sein kann man sich in Deutschland auch nicht 100%. Irgendwo findet sich immer eine Lücke. Denke ich mal an die 25 Jahr Feier letzten Oktober in Frankfurt wo man gefühlt mehr Polizisten als Zivilsiten gesehen hat und es (Gott sei dank nur ein "harmloser") Irrer es trotzdem schafft aufs Podest zu springen und einen Politiker zu "bedrohen" (selbst gesehen!!). Die zig Polizisten gucken zu und keiner greift ein. Selbst die Securitymänner schreiten erst nach geraumer Zeit erst ein. Direkt abgesperrt das dort kein Auto durchgekommen wäre war dort auch nicht. Im Gegenteil ein Selbstmordattentäter hätte es dort sehr leicht gehabt sich in der Traube von Menschen in die Luft zu sprengen ohne das er vorher großartig aufgefallen oder kontrolliert wäre.
Du möchtest , dass die österr. Gesetze dahingehend geändert werden, dass auf Menschen, die sich ohne Anmeldung versammeln, geschossen wird.......?????
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