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Euer Team von DER HUND Club
Deutschland
- Ersteller Caro1
- Erstellt am
Cato
Super Knochen
Schwätzer
Super Knochen
Wie oft noch? Die AfD klagt dagegen und es wird wieder aufgehoben. Dass dies aus einem Grund passiert, ist auch bekannt. Anstatt die irre Politik zu ändern, versucht man immer wieder, die AfD zu verbieten. Wie oft es schon gescheitert ist, schreibst du natürlich nicht.
Die AfD liegt vor allen anderen Parteien und es geht stetig weiter nach oben.
Das ist der Grund.
Schwätzer
Super Knochen
Wie wahr. Staatsversagen auf ganzer Linie.
www.merkur.de
Rechnungshof-Präsident zerlegt Merz-Regierung: „Staatsversagen“, „organisierte Verantwortungslosigkeit“
Rente, Deutsche Bahn, Bundeswehr: Der oberster Finanzkontrolleur macht der Bundesregierung von Friedrich Merz schwere Vorwürfe. Eine Wende sieht er nicht.
www.merkur.de
Cato
Super Knochen
Das bleibt noch abzuwarten
Brigie
Super Knochen
Verbieten und einstufen ist nicht das Gleiche.
D.h. die AfD wurde und wird nicht verboten.
Aber sie ist sehr wohl in einigen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Z.B. in Sachsen, seit Dezember 2023:
www.lto.de
Zitat:
Andere Bundesländer, in denen die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft ist: :
Thüringen, seit 2021
Sachsen-Anhalt, seit Nov. 2023
Brandenburg, seit April 2025
und jetzt Niedersachsen.
D.h. die AfD wurde und wird nicht verboten.
Aber sie ist sehr wohl in einigen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Z.B. in Sachsen, seit Dezember 2023:
AfD Sachsen verliert gegen Verfassungsschutz vor OVG
Der Verfassungsschutz hat die sächsische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das OVG hat die Beschwerde der Partei hiergegen nun zurückgewiesen.
www.lto.de
Zitat:
| Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband Sachsen als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" einstufen. Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wies die Beschwerde der Partei gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Dresden im Eilverfahren zurück (Beschl. v. 21.01.2025, Az. 3 B 127/24). ........ Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar. |
Andere Bundesländer, in denen die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft ist: :
Thüringen, seit 2021
Sachsen-Anhalt, seit Nov. 2023
Brandenburg, seit April 2025
und jetzt Niedersachsen.
Schwätzer
Super Knochen
Das meinte ich eigentlich.
Schön.Z.B. in Sachsen, seit Dezember 2023:
AfD Sachsen verliert gegen Verfassungsschutz vor OVG
Der Verfassungsschutz hat die sächsische AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das OVG hat die Beschwerde der Partei hiergegen nun zurückgewiesen.
Zitat:
Das Landesamt für Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband Sachsen als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" einstufen. Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wies die Beschwerde der Partei gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Dresden im Eilverfahren zurück (Beschl. v. 21.01.2025, Az. 3 B 127/24).
........
Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar.
Andere Bundesländer, in denen die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft ist: :
Thüringen, seit 2021
Sachsen-Anhalt, seit Nov. 2023
Brandenburg, seit April 2025
und jetzt Niedersachsen.
In den neuen Bundesländern könnte die AfD bald alleine regieren, so stark sind sie dort mittlerweile. Es würde mich wundern, wenn dagegen nicht vorgegangen würde, weil das mit aller Macht verhindert werden muss. Wie schön, wenn die Justiz da mitspielt. Recht haben und recht bekommen ist hier oft nur mit Kopfschütteln zu ertragen.
Um wirkliche Skandale, die Politiker anderer Parteien täglich vom Stapel lassen, schläft die Justiz. Selbst verurteilte Kinderschänder bleiben in den Parteien.
Eins von unendlich vielen Beispielen. Daniel Günther bei Markus Lanz. Er sagte bei Markus Lanz, er sitze als Ministerpräsident dort. Im Nachgang bestritt sowohl Daniel Günther als auch Markus Lanz dies und sagte: Er war als Privatperson dort. Das Gericht gab ihm recht.
Aber Millionen Menschen konnten hören, was Daniel Günther dort sagte. Wie kann das bestritten werden und ein Gericht gibt ihm auch noch recht? Zudem trug Daniel Günther eine Stecknadel in der Sendung, die er „nur“ im Dienst tragen darf und nicht privat.
Jan Fleischhauer bringt es gut auf den Punkt.
Schwätzer
Super Knochen
Von der Leyen stellt sich hin und verkündet, Atomkraft zu verbannen, war ein strategischer Fehler.
Super gemacht, Uschi, der Schaden ist da.
Was diese Frau den Steuerzahler schon gekostet hat, die Unsummen bekommt man fast nicht mehr zusammen. Erst beim Werdienst, dann die Impfstoffe und nun das.
Wann hat das Konsequenzen?
Super gemacht, Uschi, der Schaden ist da.
Was diese Frau den Steuerzahler schon gekostet hat, die Unsummen bekommt man fast nicht mehr zusammen. Erst beim Werdienst, dann die Impfstoffe und nun das.
Wann hat das Konsequenzen?
Schwätzer
Super Knochen
Ungarn stoppte einen Bargeld- und Goldtransport aus Österreich in die Ukraine und beschlagnahmte Werte von mehr als 75 Millionen Euro. Ein ukrainischer Ex-Antikorruptionsstaatsanwalt spricht nun von „klassischer Geldwäsche“.
Wer steckt sich diese Gelder ein?
www.tichyseinblick.de
Wer steckt sich diese Gelder ein?
Beschlagnahmter Geld- und Goldtransport in Ungarn löst Geldwäsche-Vorwürfe aus
Ungarn stoppte einen Bargeld- und Goldtransport aus Österreich in die Ukraine und beschlagnahmte Werte von mehr als 75 Millionen Euro. Ein ukrainischer Ex-Antikorruptionsstaatsanwalt spricht nun von „klassischer Geldwäsche“.
www.tichyseinblick.de
Brigie
Super Knochen
Ungarn? Denen kommt es sicher sehr zupass.
Ukraine fordert von Ungarn beschlagnahmtes Geld und Gold zurück
Die Ukraine bittet auch die EU um Hilfe, um das von Ungarn in der vergangenen Woche beschlagnahmte Geld und Gold zurückzubekommen. Budapest will die Wertsachen bis zu 60 Tage lang einbehalten.
de.euronews.com
Schwätzer
Super Knochen
Das ist ja wohl sehr ungewöhnlich, Gold und Geld von Österreich zur Ukraine zu karren. Erst recht, nachdem extreme Korruption bis in die höchsten Kreise in der Ukraine aufgeflogen ist. Noch hat dieser Koksheini nicht erklärt, was und wer sich dort bereichert. Die EU hat eine Aufklärung verlangt und das wohl zu Recht. Es sind unsere Steuergelder.Ungarn? Denen kommt es sicher sehr zupass.
Ukraine fordert von Ungarn beschlagnahmtes Geld und Gold zurück
Die Ukraine bittet auch die EU um Hilfe, um das von Ungarn in der vergangenen Woche beschlagnahmte Geld und Gold zurückzubekommen. Budapest will die Wertsachen bis zu 60 Tage lang einbehalten.
Wenn das ein abgeklärter Deal wäre, wüsste Ungarn davon. Also reg dich nicht auf. Der Krieg wäre längst beendet, wenn die EU sich da heraushalten würde, denn die Ukraine ist weder in der NATO noch in der EU. Das käme uns nämlich teuer zu stehen.
Böse Zungen behaupten, dass wohl das Geld und Gold aus der Sparkasse kommen, die unlängst in Deutschland ausgeraubt wurde. Die Geschichte ist auch sehr kurios. Ein Riesenraub.