Verstoßen die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer gegen das Grundgesetz?

Jocelyne Lopez

Jocelyne Lopez

Junior Knochen
Hallo zusammen,


Wir sind eine kleine private Gruppe von Tierschützern und wir stellen die Rechtsmäßigkeit der grausamen und langjährigen Tierversuche des berüchtigten Tierexperimentators Prof. Dr. Wolf Singer, Direktor des Max Planck Instituts für Hirnforschung in Frankfurt in Frage.


Wir haben uns entschlossen die zuständige Behörde, die die Genehmigung für diese Versuche erteilt, zu Rechenschaft zu ziehen und ich gebe nachstehend den heutigen Stand unseres Vorhabens nach der im öffentlichen Recht vorgesehenen Vorgehensweise:


10. Januar 2012 : E-Mail-Anfrage an die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich:
Siehe hier.

24. Januar 2012: E-Mail-Antwort der hessischen Umweltministerin Lucia Puttrich:
Siehe hier.

09. Februar 2012 : E-Mail-Antwort des Regierungspräsidiums Darmstadt:
Siehe hier.

14. Februar 2012: Unser Widerspruch und Beschwerde auf die Antwort des Regierungspräsidiums Darmstadt:
Siehe hier.
Wir haben eine Frist bis zum 08.03.12 für eine Beantwortung an das Regierungspräsidium gesetzt.


Kommentare erwünscht. Auch die Initiative von Forenteilnehmern, die ihre lokalen Zeitungen darüber informieren möchten ist erwünscht: Auseinandersetzungen von Bürgern mit Behörden über Themen im Interesse der Allgemeinheit interessieren nämlich die Lokalredaktionen und es wird darüber oft berichtet.

Viele Grüße
Jocelyne Lopez
 
Parallel zu dieser Anfrage vom 10. Januar 2012 an die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich über den Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz hinsichtlich der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer vom Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt, haben wir am 26. Januar 2012 den Staatsminister Michael Boddenberg bei der hessischen Landesregierung gefragt, wie er überhaupt dazu kam, einem langjährigen und berüchtigten Tierexperimentator wie Prof. Dr. Wolf Singer das Bundesverdienstkreuz u.a. für sein „herausragendes Engagement für den Tierschutz“ (!!!!!!) zu verleihen:

Siehe hier.

Die Antwort des Staatsministers Michael Boddenberg steht noch aus. Eins steht jedoch fest: Er wird antworten müssen.
 
Ich verweise auf meine Anfrage vom 26.01.12 an den Staatsminister Michael Boddenberg, Hessische Landesregierung, mit der Bitte um eine Auskunftserteilung über die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Tierquäler Prof. Dr. Wolf Singer, siehe hier.

Ich habe heute folgende Erinnerung per E-Mail geschickt:

An Herrn Staatsminister Michael Boddenberg – Hessische Landesregierung
Datum: 18.02.12
Betr: Pressemitteilung v. 12.08.2011 des Landesportals Hesse unter dem Titel „Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für Professor Wolf Singer aus Frankfurt a. M.“
Meine Anfrage vom 26.01.12 (nachstehend)

Sehr geehrter Herr Staatsminister Boddenberg,

im Rahmen der EU-Antikorruptionsvereinbarung berufe ich mich auf das Informationsfreiheitsgesetz in Nordrhein-Westfalen und bitte dringend um Beantwortung meiner o.g. Anfrage bis zum 01.03.2012.

Mit freundlichen Grüßen
Jocelyne Lopez
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Siehe auch der komplette, aktualisierte Verlauf der Auseinandersetzungen mit Behörden im Fall der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer:
Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Behörden.
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Keine Transparenz bei den Tierversuchen von Prof. Dr. Wolf Singer

Hallo zusammen,

Im Rahmen unserer Anfrage an die Behörde, die die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer genehmigt (siehe hier eine aktuelle Zusammenstellung der Austausche: Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Behörden), habe ich heute folgende E-Mail an das Regierungspräsidium Darmstadt geschickt:

An das Regierungspräsidium Darmstadt
Datum: 12.03.12
Betr.: Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer, Max-Planck-Institut für Hirnforschung in Frankfurt a. M.
Meine Anfrage vom 10.01.12 an die hessische Umweltministerin Lucia Puttrich
Auskunft vom 24.01.12 der Umweltministerin Lucia Puttrich
Ihre E-Mail vom 09.02.12

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe am 10.01.12 Frau Ministerin Lucia Puttrich gebeten, mir den Namen der verantwortlichen und zuständigen Behörde sowie der zuständigen und verantwortlichen Abteilung für eine Auskunftserteilung über die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer, Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt/Main zu nennen. Frau Puttrich informierte mich am 24.01.12, dass sie meine Anfrage zur Beantwortung an das Veterinärdezernat des Regierungspräsidiums Darmstadt weiterleiten ließ (siehe nachstehend).

Mir ist jetzt aufgefallen, dass Sie in Ihrer Antwort an mich vom 09.02.12 den Betreff willkürlich geändert haben und mir keine Auskunft über die Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer am Max Planck Institut erteilt haben wie angefragt, sondern über die Durchführung von Tierversuchen am Ernst Strüngmann Institute (ESI) in Frankfurt am Main (siehe nachstehend).

Durch die Umgestaltung des Betreffs meiner Anfrage ist der Zusammenhang irreführend von Ihnen dargelegt worden und eine rechtliche Klärung Ihrerseits über diesen Sachverhalt ist dringend notwendig. Ich fordere Sie auf mir mitzuteilen, warum Sie den Betreff meiner Anfrage und der Auskunft an mich der Ministerin Puttrich willkürlich geändert haben. Sind Sie zuständig und verantwortlich, um Auskünfte über die Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer, Max Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt/Main zu erteilen, wie ich es angefragt habe? Ich fordere eine Klärung und eine Berichtigung um den weiteren Verlauf meiner Schritte zu bestimmen.

Weiterhin möchte ich dringend auf mein besonderes Bedürfnis nach Erfüllung der Artikel 20 Nr. 3 und Artikel 20 a Grundgesetz hinweisen und berufe mich weiterhin im Rahmen der EU-Antikorruptionsvereinbarung auf das Informationsfreiheitsgesetz in Nordrhein-Westfalen.

Ich danke für die Klärung dieses Sachverhalts und für die Beantwortung meiner Fragen bis zum 26.03.12.

Mit freundlichen Grüßen
Jocelyne Lopez
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Demnach ist aufgrund unserer bisherigen Bemühungen bei diesem Fall von Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz festzustellen, dass die genehmigende Behörde sehr wenig Kooperation zeigt, um Transparenz in der Durchführung der Tierversuche von Prof. Dr. Wolf Singer herbeizuführen:

  • Das Regierungspräsidium Darmstadt weicht unseren Fragen über die Forschungsziele und Forschungsergebnisse bei den Tierversuchen von Prof. Singer aus, obwohl es sich um gesellschaftsrelevante Informationen handelt, die nicht dem Datenschutz unterliegen.
  • Das Regierungspräsidium Darmstadt lässt die Frist unserer Beschwerde und Widerspruch zur Beantwortung der gestellten gesellschaftsrelevanten Fragen ohne Kommentar verstreichen.
  • Das Regierungspräsidium Darmstadt ändert willkürlich den Betreff unserer Anfrage und verursacht damit eine Irreführung zwischen etwaigen Tierversuchen, die jeweils beim Max Planck Institut für Hirnforschung und beim Ernst Strüngmann Institute (ESI) in Frankfurt am Main stattfinden, wobei es nicht ersichtlich ist wo und an welchen Tieren Prof. Dr. Wolf Singer Experimente durchführt oder durchführen lässt.
Viele Grüßen
Jocelyne Lopez
 
AW: Keine Transparenz bei den Tierversuchen von Prof. Dr. Wolf Singer

Engagierte Tierschützer aufgepasst!

Der Arbeitskreis Tierschutz Gütersloh – Menschen für Tierrechte bietet u. a. Aktivitäten und Einsätzen zum Tierschutz seit 1984 sehr professionelle Seminare zur Grundausbildung von Tierschützern im Öffentlichen Recht zum Einklagen von Tierrechten (Haustiere, Nutztiere, Versuchstiere) an. Sehr zu empfehlen!

Tierrechtler nutzen viel zu wenig die Möglichkeiten, die gesetzlich zum Einklagen von Tierrechten innerhalb des öffentlichen Rechts zur Verfügung stehen (d.h. ohne Gefahr auf zivilrechtliches Regress). Es lohnt sich auf jeden Fall, sich über diese Möglichkeiten zu informieren und sie für den Schutz der Tiere einzusetzen!

Siehe auch in meinem Blog: Arbeitskreis Tierschutz Gütersloh – Menschen für Tierrechte

Viele Grüßen
Jocelyne Lopez
 
Bundesverdienstkreuz an Tierquäler Prof. Dr. Wolf Singer

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Noch zwei Tage vor der letzten von uns gesetzten Frist (siehe hier), hat Staatsminister Michael Boddenberg per E-Mail mir heute folgende Antwort zukommen lassen:
Datum: 28.03.2012
Ihre Anfrage an Herrn Staatsminister Boddenberg

Sehr geehrte Frau Lopez,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Staatsminister Boddenberg.
Sie hatten um Mitteilung gebeten, wer die zuständige und verantwortliche Behörde für eine Auskunftserteilung im Hinblick auf die Verleihung des Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an Herr Professor Dr. Wolf Singer ist.

Hierzu darf ich Ihnen wie folgt antworten:

Die Entscheidung, wer mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wird, obliegt ausschließlich dem Bundespräsidenten. Die Mitglieder der Länderkabinette, das sind in Hessen die Staatsminister und Staatssekretäre, dürfen im Namen des Bundespräsidenten die verliehenen Verdienstorden lediglich aushändigen.

Zum Zwecke einer gleichmäßigen Wahrnehmung des Vorschlagsrechts hat der Bundespräsident verbindliche Ausführungsbestimmungen zum Statut des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland erlassen. Er kann aber auch selbst initiativ Vorschläge machen. Die Anregung ist nach einem mit dem Bundespräsidialamt und den Ländern abgestimmten Verfahren unter Beteiligung der fachlich zuständigen Stellen und unter Einbeziehung der bekannten und bezeichneten Leistungen eingehend geprüft worden.

Ich bitte um Verständnis dafür, dass mir aufgrund des in Ordensangelegenheiten geltenden Grundsatzes der Vertraulichkeit darüber hinaus keine weiteren Auskünfte möglich sind. Ich darf jedoch für weitere Auskünfte an das Bundespräsidialamt und die dort zuständige Abteilung für Ordensangelegenheiten verweisen.

Zum Sachverhalt insgesamt haben Sie bereits am 9. Februar 2012 eine Email aus dem Regierungspräsidium Darmstadt erhalten. Als die für die Genehmigung von Tierversuchen zuständige Behörde hat sie Ihnen die gesetzlichen Grundlagen und Verfahren erläutert. In diesem Zusammenhang hebe ich hervor, dass es sich bei Tierversuchen stets um Einzelfallentscheidungen handelt, die nach Konsultation der beteiligten Tierschutzorganisationen vorgenommen werden. Auf diese Weise wird den Belangen des Tierschutzes im Rahmen der Grundlagenforschung in besonderer Weise Rechnung getragen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Christian Günzel
Persönlicher Referent
des Hessischen Ministers für Bundesangelegenheiten
und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund
Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Straße 1
65183 Wiesbaden
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Jetzt geht es also zum Bundespräsidenten.

Viele Grüße
Jocelyne Lopez
 
AW: Bundesverdienstkreuz an Tierquäler Prof. Dr. Wolf Singer

Jocelyne Lopez schrieb:
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Jetzt geht es also zum Bundespräsidenten.
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Wolf Singer wurde im August 2011 das Bundesverdienstkreuz verliehen, siehe Tierquäler Prof. Dr. Wolf Singer erhält Bundesverdienstkreuz.

Das war also noch in der kurzen Amtsperiode von Christian Wulff (Juni 2010 bis Februar 2012).
Na. Wenn da auch nicht Korruption im Spiel war...

Joachim Gauck wird wohl ein paar Leichen im Keller seines Vorgängers finden. Auf jeden Fall die vielen Leichen von unzähligen sinnlos geopfterten Versuchstieren. :eek: Und es ist etwas viel Gravierendes als Urlaub in Luxusvillen mit Gattin.

Viele Grüße
Jocelyne Lopez
 
Hallo zusammen,

Ich habe heute eine Fachaufsichtsbeschwerde an das Landesparlament Hessen in Wiesbaden (5 Fraktionen) per E-Mail gesendet, sowie an den Regierungspräsidenten in Darmstadt, wegen mangelnder Beantwortung meiner Fragen über die Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer in Frankfurt durch die zuständige und verantwortliche Behörde für die Genehmigung dieser Experimente (Veterinärdezernat Darmstadt), siehe:

Fachaufsichtsbeschwerde vom 05.04.12


Viele Grüße
Jocelyne Lopez
 
terrier schrieb:
Dranbleiben - halte beide Daumen :)
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Danke! :) Ja, wir bleiben dran, auf jeden Fall, auch wenn wir uns durch alle Instanzen durchkämpfen sollten, bis zur Verfassungsklage.

Jeder einzelne Bürger wurde auch im öffentlichen Recht im Art. 20 Grundgesetz mit extrem viel Macht gesetzlich ausgerüstet: "Jede Staatsgewalt geht vom Volke aus": Der einzelne Bürger ist souverän, die Behörden (die Exekutive) sind seine Dienstleister. Leider wissen viel zu wenigen Bürger von ihrer rechtlichen Macht auf die Exekutive und lassen die sehr wirksamen gesetzlichen Möglichkeiten ungenutzt, oder sie schrecken vor dem sehr großen Aufwand der Auseinandersetzungen mit Behörden zurück. Dafür sind die Möglichkeiten bei Auseinandersetzungen mit Behörden auf der Basis des öffentlichen Rechts für den Bürger sicher (wenn man sich an Regel hält) und vom Prinzip her unkompliziert: Keine Rechtsanwaltspflicht, kein Risiko auf zivilrechtliche Regreß der Behörde, keine Gutachtenpflicht - die Gerichte müssen die Argumenten des Bürgers nicht aufgrund seines Fachwissens beurteilen, sondern einzig aufgrund seines gesunden Menschenverstandes und seines gesunden Rechtsgefühls (im juristischen Sprachjargon: "Der billig und rechtsdenkende Bürger").

Wir rechnen uns auch gute Chancen zu: Immerhin haben zum Beispiel die Behörden in München und Berlin Affenversuche ohne großen Widerstand nicht mehr genehmigt und der Bremer Senat hat einstimmig einen Rückzug aus der Forschung mit Primaten im Land Bremen beschlossen, wobei die Behörden die Versuche von Andreas Kreiter (ein Schüler von Wolf Singer) mit Makaken dann nicht mehr genehmigt haben. Kreiter hat geklagt, aber auch das Gericht konnte nicht von dem Nutzen dieser Versuche überzeugt werden und hat sie untersagt. Kreiter geht allerdings in die Berufung. Siehe Informationen von Ärzte gegen Tierversuche e.V.:

Der Fall Bremen

Ja, wir bleiben dran!

Viele Grüße
Jocelyne Lopez
 
Dass die Gerichte zurzeit dazu tendieren, Tierexperimente in der Grundlagenforschung zu untersagen, weil sie von der Bedeutung und dem Nutzen solcher Versuche für den Menschen nicht überzeugt werden können, ist schon einmal eine sehr gute Entwicklung.

Dazu möchte ich einen Aspekt der Tierversuche ansprechen, der meiner Meinung nach zu wenig Beachtung findet: Was denken die Richter darüber, die schon von der Bedeutung und dem Nutzen der Tierversuche in der Grundlagenforschung nicht überzeugt werden können, dass Tierversuche sogar im Gegenteil erhebliche Schäden für Mensch und Gesellschaft verursachen? Können sie auch überzeugt werden, dass diese Schäde gravierend sind? Das wäre aus meiner Sicht dringend notwendig.
Siehe in meinem Blog:

Gravierende Kollateralschäden der Tierversuche für Mensch und Gesellschaft

Viele Grüße
Jocelyne Lopez
 
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Ich habe heute eine 2. Fachaufsichtsbeschwerde an das Landesparlament Hessen in Wiesbaden (5 Fraktionen) per E-Mail gesendet, sowie an den Regierungspräsidenten in Darmstadt, wegen Nicht-Beantwortung meiner Fragen über die Tierexperimente am Max-Planck Institut für Hirnforschung in Frankfurt (MPI) und am Ernst Strüngmann Institute in Frankfurt (ESI) durch die zuständige und verantwortliche Behörde für die Genehmigung dieser Experimente (Veterinärdezernat Darmstadt), siehe:

Fachaufsichtsbeschwerde vom 11.04.12

Viele Grüße
Jocelyne Lopez


Siehe auch die aktuelle, komplette Zusammenstellung unserer Auseinandersetzungen mit Behörden:

Verdacht auf Verstoß gegen das Grundgesetz der Tierexperimente von Prof. Dr. Wolf Singer: Auseinandersetzungen mit Behörden
 
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In Liebe und zärtlichem Gedenken der vergessenen Tiere,
in Stehsärgen ohne Nächte und Tage,
in den Forschungslaboratorien von Medizin und Wissenschaft,
denn sie sind die Opfer eines endlosen, irren Verbrechens.
(anonym)​
 
Bin begeistert über euer Angagement für den Tierschutz. GsD gibt es immer wieder Menschen wie dich/euch die sich aktiv für die Tiere einsetzen. Ein dickes großes DANKE dafür. Und wenn die Tiere sprechen könnten würden sie sich 100fach bedanken. Aber sie tun es auf ihre eigene Weise. Bitte, bitte weiter so
Liebe Grüße, Inge
 
jollyfee schrieb:
Bin begeistert über euer Angagement für den Tierschutz. GsD gibt es immer wieder Menschen wie dich/euch die sich aktiv für die Tiere einsetzen. Ein dickes großes DANKE dafür. Und wenn die Tiere sprechen könnten würden sie sich 100fach bedanken. Aber sie tun es auf ihre eigene Weise. Bitte, bitte weiter so
Liebe Grüße, Inge
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Auch Danke an Dich, Inge, wir halten zusammen und gemeinsam sind wir stark! :)

Liebe Grüße
Jocelyne
 
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