Hans Mosser
Medium Knochen
Ich habe ja seinerzeit in WUFF darüber berichtet. In Schwechat gibt es seit 11/2000 eine Hundeverordnung, die für mehrere Hunderassen im Stadtgebiet Leinen- UND Maulkorbzwang vorsieht. Ich habe seither gegen diese Liste gekämpft, damit sie in Österreich erst gar nicht Schule machen kann.
Da ja nun die kürzlich in Kraft getretene Novelle zum NÖ Polizeistrafgesetz vorsieht, dass an bestimmten öffentlichen Plätzen in n.ö. Gemeinden Leinen- ODER Maulkorbpflicht für alle Hunde herrscht, habe ich an die zuständige Landesrätin Christa Kranzl angefragt, was nun mit der Schwechater Rassenliste sei, die ja m.E. nun ungültig ist, weil Landesgesetz vor Gemeindegesetz geht.
Heute kam die Antwort von LR Kranzl, in der sie mir bestätigt, dass sie meine Rechtsauffassung betreff. Schwechater Rasseliste teilt. Sie schreibt mir weiters in Ihrem Brief vom 12. 6. 2002. Originalzitat: "Meine diesbezügliche Anfrage bei der Stadtgemeinde Schwechat hat ergeben, dass die gegenständliche Verordnung schon vor Jahren erlassen wurde, aufgrund der Novelle zum NÖ Polizeistrafgesetz aber schon im September deren Aufhebung erfolgen wird."
Meine Meinung ist nun die, dass die faktische Aufhebung bereits JETZT (seit Inkrafttreten der Novelle zum NÖ Polizeistrafgesetz) der Fall ist, und im September nur noch die formal-juristische Aufhebung erfolgt - eine Idee, auf die die Schwechater Gemeindepolitiker ja auch vielleicht erst nach Kranzls Intervention gekommen sind ...
Hans Mosser
Da ja nun die kürzlich in Kraft getretene Novelle zum NÖ Polizeistrafgesetz vorsieht, dass an bestimmten öffentlichen Plätzen in n.ö. Gemeinden Leinen- ODER Maulkorbpflicht für alle Hunde herrscht, habe ich an die zuständige Landesrätin Christa Kranzl angefragt, was nun mit der Schwechater Rassenliste sei, die ja m.E. nun ungültig ist, weil Landesgesetz vor Gemeindegesetz geht.
Heute kam die Antwort von LR Kranzl, in der sie mir bestätigt, dass sie meine Rechtsauffassung betreff. Schwechater Rasseliste teilt. Sie schreibt mir weiters in Ihrem Brief vom 12. 6. 2002. Originalzitat: "Meine diesbezügliche Anfrage bei der Stadtgemeinde Schwechat hat ergeben, dass die gegenständliche Verordnung schon vor Jahren erlassen wurde, aufgrund der Novelle zum NÖ Polizeistrafgesetz aber schon im September deren Aufhebung erfolgen wird."
Meine Meinung ist nun die, dass die faktische Aufhebung bereits JETZT (seit Inkrafttreten der Novelle zum NÖ Polizeistrafgesetz) der Fall ist, und im September nur noch die formal-juristische Aufhebung erfolgt - eine Idee, auf die die Schwechater Gemeindepolitiker ja auch vielleicht erst nach Kranzls Intervention gekommen sind ...
Hans Mosser
